Das Pflegeversicherungsgesetz – die fünfte Säule der Sozialversicherung

In den 1990er Jahren, als Pflegeheime bei der Versorgung von pflegebedürftigen Menschen an Bedeutung gewannen, wurde zur Finanzierung dieser Versorgungsleistungen das Pflegeversicherungsgesetz (PflegeVG) geschaffen.

Es trat als elftes Buch des Sozialgesetzbuches (SGB XI) mit Wirkung zum 01.01.1995 in Kraft. Als die fünfte Säule der Sozialversicherung begründet es, neben der Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung, mit der Pflegeversicherung ein tragendes Element des Sozialstaates. Das Gesetz bedurfte seither mehrerer Anpassungen, welche die Regelungen stärker an die realen Bedingungen der Pflege im alltäglichen Einsatz angepasst haben.

Das Pflegeversicherungsgesetz wurde geändert:

  • Zum 01.01.2002 durch das Pflegeleistungs-Ergänzungsgesetz.
  • Zum 30.10.2012 durch das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz.
  • Zum 01. Januar 2015 durch das Pflegestärkungs-Gesetz 1.
  • Zum 01. Januar 2017 durch das Pflegestärkungs-Gesetz 2.

Insbesondere zum 01. Januar 2017 haben sich deutliche Veränderungen ergeben. An die Stelle der Pflegestufen treten damit die Pflegegrade, die im neuen Gesetzestext geregelt sind. Insbesondere für Menschen, die an Demenz oder psychischen Leiden erkranken, wird durch diese Änderungen des Gesetzes eine verbesserte Versorgung möglich.

Die Pflegegrade nach dem Pflegeversicherungsgesetz – eine optimale Versorgung gewährleisten

Das neue Gesetz bestimmt, wodurch sich die Einstufung in Pflegegrade ergibt und hat auch ein neues Begutachtungsverfahren festgelegt. Die zentrale Fragestellung nach der neuen Gesetzeslage richtet sich danach, wie selbstständig eine pflegebedürftige Person ist, und bei welchen Angelegenheiten sie Hilfe benötigt. Es wird nach neuem Recht also mehr Wert daraufgelegt, festzustellen, was die pflegebedürftige Person noch selbst erledigen kann. Das ermöglicht eine individuelle Anpassung der Leistungen für die bedürftige Person. Im neuen Gesetzestext sind sechs Module festgelegt, die vom Gutachter des medizinischen Dienstes durch ein Punktesystem bewertet werden. Die Punkte aus jedem Modul fließen jeweils mit einer unterschiedlichen Gewichtung in das Gesamtergebnis ein. Dadurch wird bei der Einstufung nach dem neuen Pflegeversicherungsgesetz eine bessere Feinabstimmung der Leistungen auf die einzelne Person ermöglicht.

Module für die Einteilung der Pflegegrade – das neue Pflegeversicherungsgesetz

Die Gewichtung der Module ist für die Bewertung besonders wichtig, denn das Gesetz bestimmt dadurch, welche Einschränkungen eine besondere Berücksichtigung erhalten. Die Punkte werden jeweils für die Handicaps verteilt, wobei nach dem Gesetz eine niedrige Punktezahl für Belastungen in geringem Umfang steht. Ist die erreichte Punktzahl hoch, bedeutet dies, dass im vorliegenden Fall sehr viele Einschränkungen vorhanden sind. Daraus resultiert für den pflegebedürftigen Menschen ein hoher Pflegegrad mit umfassenden Pflegemaßnahmen. Die höchste Gewichtung sieht das Gesetz bei Einschränkungen zu Modul 4, der Selbstversorgung. Darunter versteht der Gesetzgeber hauptsächlich die Grundversorgung der körperlichen Bedürfnisse, wie Nahrungsaufnahme, Toilettengang und die tägliche Körperhygiene. Das Modul 4 wird nach aktueller Lage mit vierzig Prozent bei der Berechnung der Pflegegrade berücksichtigt. Mit zwanzig Prozent geht nach dem Gesetz das Modul 5 in die Bewertung ein. Dieses betrifft die medizinische Versorgung des pflegebedürftigen Menschen mit Arztbesuchen, Therapien, Medikamenten, diätetischen Maßnahmen und anderen Anwendungen.

Kriterien für die Pflegebedürftigkeit – bestimmt nach dem neuen Pflegeversicherungsgesetz

Die kognitiven Fähigkeiten, Willenskraft, Durchsetzung und die Gedächtnisleistung gehören nach neuen Pflegeversicherungsgesetz zu Modul 2. Demgegenüber kann der Gutachter das Verhalten und psychische Besonderheiten stellen. Dann wägt er nach dem Pflegeversicherungsgesetz ab, ob die erste Gruppe von Kriterien oder die letztere Berücksichtigung bei Modul 2 finden soll. Die Gewichtung von Modul 2 beträgt im neuen Recht fünfzehn Prozent. In Modul 6 wird nach dem neuen Gesetz die soziale Eingebundenheit und die Fähigkeit zur Gestaltung einer Alltagsstruktur berücksichtigt. Der Gutachter stellt dazu entsprechend der Vorschriften des Gesetzes fest, ob die Person Kontakte zu Verwandten oder Freunden pflegen kann. Außerdem stellt er fest, ob Sie Besuche erhält oder selbst an Veranstaltungen teilnehmen kann. Außerdem wird individuell betrachtet, ob für den betroffenen Menschen die Einhaltung einer täglichen Routine im eigenen Haushalt möglich ist. Modul 6 wird nach dem neuen Recht ebenso mit fünfzehn Prozent bei der Berechnung des Pflegegrades angesetzt. Schließlich prüft der Gutachter im Modul 1, wie es bei dem Betroffenen um die Mobilität bestellt ist, etwa ob ein Mensch Hilfsmittel zum Laufen benötigt. Die Nutzung eines Rollators, Stocks oder Rollstuhls fließt dabei in das Ergebnis nach dem neuen Pflegeversicherungsgesetz genauso ein, wie eine Unfähigkeit sich frei zu bewegen. Bei der Mobilität ist die Gewichtung am geringsten, sie beträgt zehn Prozent.

Die Zusammenfassung der Punktebewertung erfolgt in einem Bericht des Gutachters, das Ergebnis leitet dieser mit einem Bescheid nach dem Pflegegesetz schriftlich an den Antragsteller weiter. Die Festsetzung erfolgt dann in Pflegegraden von eins bis sechs, wobei im Pflegeversicherungsgesetz genau festgelegt ist, welche Leistungen für den jeweiligen Pflegegrad vorgesehen sind.